Das Land Hessen hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der Errichtung einer Videosicherheitsanlage auf dem Luisenplatz mit 264.000 Euro unterstützt. Den entsprechenden Bescheid überreichte der Hessische Innenminister Peter Beuth heute symbolisch an Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch und Bürgermeister Rafael Reißer. Die Anlage wurde heute offiziell in Betrieb genommen und liefert flächendeckend Bilder vom Luisenplatz an Polizei und Ordnungsamt.
„Mit moderner Videotechnik können wir unsere öffentlichen Plätze in Hessen noch sicherer machen. Kameras schrecken Straftäter ab, erhöhen die Reaktionsfähigkeit der Polizei, stärken das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und erleichtern das Aufklären von Kriminalität. Wir wissen aus der praktischen Erfahrung, dass wir damit einen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheitslage leisten. Deshalb übernimmt die Hessische Landesregierung bis zu zwei Drittel der Anschaffungskosten für die Einrichtung von Videoschutzanlagen durch die Kommunen. Die neue Videoschutzanlage ist ein weiteres Element in der Sicherheitsstruktur der Stadt Darmstadt. Ich begrüße es sehr, dass die Stadt Darmstadt sich dazu entschieden hat, eine Videosicherheitsanlage am Luisenplatz zu installieren um dadurch das Sicherheitsgefühl der Darmstädter weiter zu stärken“, sagte Innenminister Peter Beuth.
Der Luisenplatz ist in Darmstadt ein bedeutender Knotenpunkt für den öffentlichen Personennahverkehr. Im letzten Jahr wurden dort rund 151 Straftaten aus dem Bereich der Straßenkriminalität registriert. Die Videosicherheitstechnik soll auf dem Luisenplatz ein wesentliches Element in der Sicherheitsstruktur der Stadt werden. Durch die unweit gelegenen Wachen der Kommunalpolizei und des 1. Polizeireviers, die die Videobilder empfangen, können Gefahrensituationen (insbesondere bevorstehende Rohheitsdelikte oder hilflose Personen) noch schneller erkannt werden. Der Luisenplatz wird zukünftig an drei Kamera-Standorten mit insgesamt 17 Kameras ausgestattet sein.
„Der heutigen Einweihung der Videoüberwachung am Luisenplatz ist ein mehrjähriger sehr umfassender, ausgewogener und strenger Planungs- und Prüfungsprozess durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt, der Hessischen Polizei, dem Landeskriminalamt und dem Landesdatenschutzbeauftragten vorausgegangen. Darmstadt ist die sicherste Großstadt in Hessen, dazu wird die Videoüberwachung am Luisenplatz zukünftig ihren Beitrag leisten“ sagte Oberbürgermeister Jochen Partsch.
Bürgermeister Rafael Reißer ergänzte: „Die Einrichtung der Videoüberwachungsanlage am Luisenplatz ist ein weiterer Baustein unserer Sicherheitsarchitektur in Darmstadt. Zusammen mit der Erweiterung der Stadtpolizei ist die Videoüberwachung am Luisenplatz mir ein sehr wichtiges Anliegen, um das Sicherheitsgefühl aller Menschen zu verbessern und dazu beizutragen Angsträume abzubauen.“
Land fördert Videoschutz
Für die Förderung von Videosicherheitstechnik der Städte und Gemeinden hat das Land die Mittel von jährlich 1,3 Millionen Euro in 2020 weiter aufgestockt, auf jetzt 2,8 Millionen. Im Jahr 2020 konnten so unter anderem neue Videoschutzanlagen in Wiesbaden und Gießen realisiert werden. Neben einer starken polizeilichen Präsenz im öffentlichen Raum sind moderne Videoschutzanlagen in den Städten und Gemeinden seit mittlerweile 20 Jahren ein fester Baustein für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum. 2020 waren in Hessen bei den sieben Polizeipräsidien in 19 Städten 24 Zonen mit insgesamt 263 Kameras zur gemeinsamen Nutzung von Polizei- und Gefahrenabwehrbehörden zur Überwachung öffentlicher Straßen und Plätze in Betrieb (2019: 19 Städte, 23 Schutzzonen und 204 Kameras). In diesen Bereichen konnten rund 2.265 Straftaten aufgezeichnet werden, die im Rahmen von Ermittlungen verwendet oder gar zur Klärung von Straftaten beitragen konnten.
„Die Innere Sicherheit hat für die Hessische Landesregierung oberste Priorität. In den vergangenen Jahren hat das Land die richtigen Weichen gestellt, um Hessen noch sicherer zu machen. Die Herausforderungen der Kriminalitätsbekämpfung und der Gefahrenabwehr vor Ort können nur durch ein gemeinsames Miteinander aller Beteiligten bewältigt werden. Die hessische Polizei steht den Kommunen dabei als kompetenter Sicherheitspartner jederzeit zur Verfügung“, betonte Innenminister Peter Beuth.
Darmstadt ist KOMPASS-Kommune
Im Rahmen des Landesprogrammes KOMPASS (KOMmunalProgrAmm SicherheitsSiegel) können Kommunen seit Ende 2017 Sicherheitsthemen vor Ort selbstständiger angehen. Gemeinsam mit der hessischen Polizei werden dabei unter Berücksichtigung der lokalen Bedingungen passgenaue Maßnahmen zur Steigerung des Sicherheitsgefühls vor Ort in die Wege geleitet. Heute nehmen inklusive der Stadt Darmstadt 90 Kommunen am Landesprogramm teil.
Zusätzliches Personal für die hessische Polizei
Neben der Unterstützung von Kommunen für die Aufstellung und Installation von Videosicherheitsanlagen wird das Sicherheitsgefühl insbesondere durch verstärkte Polizeipräsenz auf den Straßen, Wegen und Plätzen einer Kommune erhöht. Die Hessische Landesregierung hat mit den Sicherheitspaketen I, II und III in den vergangenen Jahren massiv in zusätzliches Personal für die hessische Polizei investiert. 2025 werden landesweit über 16.000 Polizistinnen und Polizisten für die Sicherheit der Menschen auf den Straßen und öffentlichen Plätzen unterwegs sein, wovon alle Polizeidienststellen des Landes und damit die Bürgerinnen und Bürger profitieren werden. Dies ist im Vergleich zu 2014 ein historisches Stellenplus von rund 18 Prozent.
