Auch in den kommenden fünf Jahren werden interkommunale Kooperationen von der Hessischen Landesregierung mit finanziellen Mitteln gefördert. Kommunalminister Peter Beuth hat das Programm „Förderung der Interkommunale Zusammenarbeit“ (IKZ) bis 2026 verlängert. Dadurch können kommunale Gemeinschaftsprojekte hessischer Kommunen auch zukünftig eine finanzielle Unterstützung erfahren. Die Förderung beinhaltet Kooperationen aus ganz unterschiedlichen Bereichen.
„Viele Kommunen stehen vor denselben Herausforderungen und Aufgaben. Interkommunale Zusammenarbeit führt bei ihnen zu Synergieeffekten und ist Ausdruck eines verantwortungsbewussten Umgangs mit personellen und finanziellen Ressourcen. Durch Kooperationen können Gemeinden und Kommunen ihre Verwaltungsarbeit weiter bündeln und damit wesentlich effizienter gestalten. Damit schafft die kommunale Zusammenarbeit finanzielle Spielräume, die sich im kommunalen Geldbeutel direkt bemerkbar machen und wichtige Investitionen vor Ort ermöglichen. Weil wir von dem Nutzen für unsere Kommunen überzeugt sind, wird die Hessische Landesregierung das IKZ-Programm in den kommenden Jahren fortsetzen und weiter stärken. Wir schaffen damit weiterhin Anreize für die Zusammenarbeit unserer Städte und Gemeinden und stehen den Kommunen auch künftig mit Rat und Tat partnerschaftlich zur Seite,“ so Innenminister Peter Beuth.
Im Jahr 2004 wurde die erste Rahmenvereinbarung in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden ins Leben gerufen. Die Hessische Landesregierung hat seitdem das Förderprogramm deutlich erweitert. Die Zahl der bewilligten Kooperationen sowie das Fördervolumen sind seit 2008 - der ersten Änderung des Förderprogramms - deutlich angestiegen. Seit 2008 sind über 400 Kooperationen mit mehr als 27 Millionen Euro gefördert worden. Allein im Jahr 2021 konnten bis Ende November bereits 41 Kooperationen mit rund 3 Millionen Euro gefördert werden.
Wachsende Bedeutung von Digitalisierungsprojekten
Die Art und Form der IKZ-Kooperationen betreffen seit jeher die verschiedensten Bereiche kommunaler Aufgabenbereiche und haben meist Vorbildcharakter für andere Kommunen in Hessen. So kooperieren immer mehr Kommunen bei der Beschaffung und Wartung von Feuerwehrtechnik, halten gemeinsame Verwaltungs- und Ordnungsbehördenbezirke vor oder arbeiten beispielsweise bei der Abfallentsorgung oder in der Finanz – und Bauverwaltung erfolgreich zusammen.
„Mit dem Willen zur stärkerer Kooperation zeigen viele kommunale Verantwortungsträger Weitsicht und Verantwortung. Wenn immer mehr Kommunen kluge Lösungswege für eine moderne und starke Verwaltung finden, profitieren am Ende alle Bürgerinnen und Bürger einer Stadt oder Gemeinde“, so Peter Beuth.
Neue Anforderungen an die Kommunen haben zu einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit in Aufgabenbereichen geführt, die bisher noch nicht oder nur wenig mit der Rahmenvereinbarung gefördert wurden. Besonders der Aufgabenbereich Digitalisierung hat eine wachsende Bedeutung für die Zusammenarbeit, so dass hier beispielsweise auch die Einstellung eines gemeinsamen IT-Spezialisten für kleinere Kommunen gefördert werden kann. Die demografische Entwicklung macht für die Versorgung des ländlichen Raums mit Hausärzten neue Lösungen erforderlich. Hierfür wird auch die Bildung von medizinischen Versorgungszentren im kommunalen Verbund unterstützt.
Beteiligungen von Landkreisen im Fokus
Insbesondere sollen künftig kreisweite Kooperationen unter Beteiligung der Landkreise stärker gefördert werden können. Kreisweite Kooperationen, an denen sich die überwiegende Zahl der kreisangehörigen Gemeinden beteiligt, sollen eine über die Regelzuwendung von 100.000 Euro hinausgehende Förderung erhalten. Damit wird der in der Regel umfangreiche Sach- und Personalaufwand von Kooperationen mit einer Vielzahl von Gemeinden berücksichtigt. Die erhöhte Förderung soll die Zusammenarbeit der Landkreise intensivieren und entsprechend honorieren.
Das Kommunale Beratungszentrum – Partner der Kommunen berät hessische Kommunen zu allen strategischen und inhaltlichen Fragen rund um die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ): www.ikz-hessen.deÖffnet sich in einem neuen Fenster.
